Die Stadtverwaltungen haben drei Jahre Zeit, die Lecks im Wassernetz zu reduzieren

von Marketing (Kommentare: 0)

Die Landesregierung sieht die Einführung einer Ausgleichsabgabe auf Wasserverluste durch Lecks vor, die 20 % der Wasserlieferung übersteigen.

Im Oktober 2017, also heute vor zwei Jahren, stand Galizien vor einer Situation, die es im Land der tausend Flüsse bis dahin noch nicht gegeben hatte, ein großer Teil des Landes litt unter einer Dürre und es kam zu Versorgungsengpässen, bei denen die Wasserversorgung der Bevölkerung nicht mehr garantiert werden konnte. Die schwierige Lage brachte ans Licht, dass keine Maßnahmen existierten, um Zeiten einer Wasserknappheit zu überstehen, deshalb musste ein Gesetz verabschiedet werden, das nicht nur festlegte, wie in Dürrezeiten zu verfahren ist, sondern auch Maßnahmen vorgab, wie die Kanalisation verbessert und die Versorgung optimiert werden konnte.

Der Gesetzestext wird dem galizischen Parlament nächste Woche vorgelegt, nach Verabschiedung des  Lei de medidas de garantía do abastecemento nos episodios de seca e nas situacións de risco sanitario (Gesetzes zu Maßnahmen der Liefergarantie in Dürrezeiten und in Situationen mit gesundheitlichen Risiken) , beginnt die Uhr zu ticken, die die Fristen für die zuständigen Behörden, die sie bei der Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten haben, festlegt. Zu diesen Maßnahmen gehört der Einbau amtlich zugelassener Verbrauchszähler -innerhalb einer Frist von einem Jahr-, die Abfassung eines Prüfberichts zur Quantifizierung der Verluste -zwei Jahre-, die Billigung eines Plans zur Verringerung dieser Verluste -zwei Jahre- und die Durchführung der baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Wassernetzes, um Wasserverluste durch Lecks von mehr als 20 % des eingeleiteten Wassers zu verhindern, dies mit einer Ausführungsfrist von drei Jahren.

Die gesetzliche Regelung sieht auch die Verpflichtung vor,  Notfallpläne für Dürreperioden  für Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern auszuarbeiten. Dies war eigentlich eine Forderung, die schon in der gesetzlichen Regelung für Aguas de Galicia vorgesehen war, aber nach der Dürre von 2017 wurde deutlich, dass keine einzige Stadtverwaltung einen solchen Plan umgesetzt hatte. Die Situation heute ist anders, fast einhundert Stadtverwaltungen in Galizien beantragten Hilfen, die die Landesregierung für diesen Zweck bereitstellt, unter der Bedingung, dass die Pläne vor Ende 2020 ausgearbeitet sind. Die Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern können sich auf die Erlasse der Provinzregierungen berufen, die diesbezügliche Maßnahmen umfassen.

Die Dürre förderte ein weiteres schwerwiegendes Problem zutage; den Wasserverlust. In einer autonomen Region, in der Regenfälle immer häufig waren, schienen Lecks im Wassernetz nicht so wichtig zu sein; man kannte tatsächlich Gemeinden, in denen die Lecks zu Verlusten von nahezu 40 % des eingeleiteten Wassers führten. Aber die Dürrewarnungen machten Maßnahmen auch in dieser Hinsicht erforderlich, die Stadtverwaltungen sind daher aufgefordert, Prüfungen zum Zustand der Installationen zu erarbeiten und in weniger als drei Jahren die notwendigen baulichen Maßnahmen auszuführen, damit die Wasserverluste nicht weiter ein Fünftel der gesamten Wasserlieferungen überschreiten können. Sie können dabei auf die Unterstützung der Landesregierung zählen, die sowohl die Erarbeitung der Notfallpläne als auch die notwendigen Arbeiten zur Verbesserung des Rohrleitungsnetzes finanzieren kann.

Stoßprogramm

Die Landesregierung ging davon aus, das Gesetz noch vor dem Sommer verabschieden zu können, aber der Vorgang verzögerte sich um einige Monate. Glücklicherweise blieben Dürrewarnungen in diesem Sommer in Galizien aus, aber diese gesetzliche Vorschrift muss das Gesetzgebungsverfahren erfolgreich bestehen, da die neue Norm auch einen rationaleren Umgang mit dem Wasser vorsieht und die Landesregierungen mit Kompetenzen ausstattet, um in Zeiten der Wasserknappheit handeln und selbst Grundstücksenteignungen vornehmen zu können, sofern dies erforderlich sein sollte. Die Landesregierung sah außerdem vor, eine neue Ausgleichsabgabe einzuführen, die für Wasserverluste über 20 % fällig werden sollte.

La Voz de Galicia, Die Stadtverwaltungen haben drei Jahre Zeit, die Lecks im Wassernetz zu reduzieren, https://www.lavozdegalicia.es/noticia/galicia/2019/10/07/concellos-tres-anos-reducir-perdidas-agua-red/0003_201910G7P7991.htm, Abruf am 25.10.2019.

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